Kein richtig im Falschen

14. Oktober 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Kein richtig im Falschen Manchmal gibt es Abstimmungen im Nationalrat, bei denen weder Ja noch Nein richtig ist. Wie vor ein paar Tagen, als das Parlament über die Weiterführung der Schweizer Beteiligung an Frontex diskutierte. Als Mitglied des Schengen-Abkommens beteiligt sich die Schweiz seit 2009 an dieser europäischen Grenz- und Küstenwache. Im Zuge der Flüchtlingsdebatte … Read More

Nein zum Integrationsstopp!

30. August 2017By Mattea MeyerAllgemein 2 Comments

Bald ist es wieder so weit und wir stimmen einmal mehr darüber ab, ob wir es Menschen auf der Flucht noch ein bisschen schwerer machen wollen. Dieses Mal haben es die Rechten auf vorläufig aufgenommene Personen abgesehen. Menschen also, die zwar nicht als Flüchtlinge anerkannt werden, aber dennoch nicht in ihr Herkunftsland zurückgeschafft werden können. … Read More

Replik auf die Kritik auf unseren offenen Brief zur Rentenreform 2020

16. März 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Lieber Franz-Dominik Die Anspannung heute im Rat war gross… nun liegt das Ergebnis vor: Beide Räte haben dem Vorschlag der Einigungskonferenz zur Altersvorsorge 2020 zugestimmt. Du hast uns in deiner Kritik an unserem offenen Brief vorgeworfen, dass wir uns verrechnet hätten und unsere Fakten nicht stimmen würden. Dabei hast du insbesondere die Aussage als faktenwidrig … Read More

Altersreform 2020: Offener Brief to whom it may concern: Kein Radikalismus vor den Fakten!

9. März 2017By Mattea MeyerAllgemein 6 Comments

An ihrem Sonderparteitag vom 4. März 2000 verabschiedete die SVP ein Positionspapier zu den Sozialwerken. Sie forderte darin eine „Abkehr vom Umlage- zum Kapitaldeckungsverfahrung bei der AHV“, die „Privatisierung von Sozialversicherungen“ und den „Übergang zur freiwilligen, individuellen Vorsorge für Alter, Krankheit und Invalidität“[1]. Nichts anderes also als die Zerschlagung der Solidarität bei der Altersvorsorge und … Read More

Am Stuhl der Macht rütteln

3. März 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Frauenrechte und Flüchtende bringen die Volksseele zum Kochen. Es mag meinem Engagement geschuldet sein, dass mich vor allem empörte Kommentare zu Feminismus und Fremden erreichen, doch die argumentative Ähnlichkeit ist augenfällig: Dem Recht der Flüchtende wird „Switzerland first“ entgegengebrüllt: „Vergessen Sie bitte nicht, dass das Wohl der Schweizer immer erste Priorität haben muss.“ „Was ist … Read More

Unternehmenssteuerreform III: Zurück auf Feld 1

1. Februar 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Ich bin mir harte Abstimmungskämpfe gewohnt. Aber die Diskussion um die Unternehmenssteuerreform III (USR III) gerät zunehmend ins Absurde. Da täuscht der Gewerbeverband in seiner Abstimmungszeitung vor, dass SP-Ständeräte für die Reform seien. Was nachweislich eine Lüge ist. Da verweigert der Bundesrat im Abstimmungstext Schätzungen zu den finanziellen Folgen – nachdem das Stimmvolk bei der … Read More

Wirtschaftsdemokratie – realistische Ideen mit Zukunft

3. Januar 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Mit Wirtschaftsdemokratie fordern wir das ein, was für mich der Kern einer SP-Politik ist: Die Menschen in ihrer Würde und ihrer Selbstbestimmung anzuerkennen. Und damit auch anzuerkennen, dass nicht nur ein paar Privilegierte, sondern wir gemeinsam entscheiden können und sollen, wie wir zusammenleben wollen. Es ist selbstredend, dass dieses Prinzip nicht vor der «Wirtschaft» Halt … Read More

Für die Daniel Blakes dieser Welt – Das durchlässige „Trampolin“ in der Sozialpolitik

23. Dezember 2016By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Letzte Woche bereute ich es bei einem Kinobesuch sehr, meine Taschentücher zuhause vergessen zu haben. Ich schaute mir den Film „I, Daniel Blake“ des britischen Regisseurs Ken Loach an, der die Geschichte erzählt, wie ein alleinstehender, alternder Mann in der Trostlosigkeit von Nordengland nach einem Herzinfarkt seine Stelle verliert. Still und leise zeichnet er das … Read More

Ein Jahr voller Herausforderungen – Newsletter in der Wintersession 2016

17. Dezember 2016By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Mein erstes Jahr im Nationalrat liegt hinter mir – ein Jahr reich an neuen Erfahrungen, motivierenden Erfolgserlebnissen, frustrierenden Niederlagen, bereichernden Begegnungen, wertvoller Unterstützung und unbekannten Herausforderungen. In der vergangenen Wintersession war ich als Mitglied der Finanzkommission eingespannt – die Budgetdebatte kam leider so heraus wie befürchtet: Für die Armee gibt es jährlich 300 Millionen Franken … Read More