Recht zu fliehen – Recht zu bleiben

16. November 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Ein kleiner Teil von ihnen kommt nach Europa, ein noch kleinerer in die Schweiz. Und dennoch scheint kein anderes Thema mehr zu polarisieren. Meinen wir es mit einer umfassenden Asylpolitik ernst, brauchen wir Antworten auf drei Fragen: Was können wir erstens dazu beitragen, dass Menschen auf … Read More

Wir haben ein echtes Flüchtlingsproblem

14. November 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Ja, wir haben ein Problem mit Flüchtlingen. Aber es sind nicht Kriegsflüchtlinge und auch nicht Armutsflüchtlinge, die uns Probleme bescheren. Sondern Steuerflüchtlinge, die unsere Toleranzgrenze immer und immer wieder arg strapazieren. Es reicht. Einmal mehr decken Enthüllungsberichte von findigen Journalistinnen und Journalisten Erschreckendes auf: Minutiös berichten sie aus geleakten Dokumenten einer Anwaltskanzlei, wie multinationale Grosskonzerne … Read More

Sieben Frauen im Bundesrat

15. Oktober 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Sieben Sieben Bundesräte hat das Land. Sieben Mal war die italienischsprachige Schweiz an der Reihe. Und sieben Mal die Frauen. Sieben Mal, seit 1971. Elisabeth Kopp, Ruth Dreifuss, Ruth Metzler, Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer Schlumpf, Simonetta Sommaruga. That’s it. So weit haben wir es seit der Einführung des Frauenstimmrechts 1971 gebracht. Den sieben … Read More

Kein richtig im Falschen

14. Oktober 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Kein richtig im Falschen Manchmal gibt es Abstimmungen im Nationalrat, bei denen weder Ja noch Nein richtig ist. Wie vor ein paar Tagen, als das Parlament über die Weiterführung der Schweizer Beteiligung an Frontex diskutierte. Als Mitglied des Schengen-Abkommens beteiligt sich die Schweiz seit 2009 an dieser europäischen Grenz- und Küstenwache. Im Zuge der Flüchtlingsdebatte … Read More

Nein zum Integrationsstopp!

30. August 2017By Mattea MeyerAllgemein 2 Comments

Bald ist es wieder so weit und wir stimmen einmal mehr darüber ab, ob wir es Menschen auf der Flucht noch ein bisschen schwerer machen wollen. Dieses Mal haben es die Rechten auf vorläufig aufgenommene Personen abgesehen. Menschen also, die zwar nicht als Flüchtlinge anerkannt werden, aber dennoch nicht in ihr Herkunftsland zurückgeschafft werden können. … Read More

Replik auf die Kritik auf unseren offenen Brief zur Rentenreform 2020

16. März 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Lieber Franz-Dominik Die Anspannung heute im Rat war gross… nun liegt das Ergebnis vor: Beide Räte haben dem Vorschlag der Einigungskonferenz zur Altersvorsorge 2020 zugestimmt. Du hast uns in deiner Kritik an unserem offenen Brief vorgeworfen, dass wir uns verrechnet hätten und unsere Fakten nicht stimmen würden. Dabei hast du insbesondere die Aussage als faktenwidrig … Read More

Altersreform 2020: Offener Brief to whom it may concern: Kein Radikalismus vor den Fakten!

9. März 2017By Mattea MeyerAllgemein 6 Comments

An ihrem Sonderparteitag vom 4. März 2000 verabschiedete die SVP ein Positionspapier zu den Sozialwerken. Sie forderte darin eine „Abkehr vom Umlage- zum Kapitaldeckungsverfahrung bei der AHV“, die „Privatisierung von Sozialversicherungen“ und den „Übergang zur freiwilligen, individuellen Vorsorge für Alter, Krankheit und Invalidität“[1]. Nichts anderes also als die Zerschlagung der Solidarität bei der Altersvorsorge und … Read More

Am Stuhl der Macht rütteln

3. März 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Frauenrechte und Flüchtende bringen die Volksseele zum Kochen. Es mag meinem Engagement geschuldet sein, dass mich vor allem empörte Kommentare zu Feminismus und Fremden erreichen, doch die argumentative Ähnlichkeit ist augenfällig: Dem Recht der Flüchtende wird „Switzerland first“ entgegengebrüllt: „Vergessen Sie bitte nicht, dass das Wohl der Schweizer immer erste Priorität haben muss.“ „Was ist … Read More

Unternehmenssteuerreform III: Zurück auf Feld 1

1. Februar 2017By Mattea MeyerAllgemein No Comments

Ich bin mir harte Abstimmungskämpfe gewohnt. Aber die Diskussion um die Unternehmenssteuerreform III (USR III) gerät zunehmend ins Absurde. Da täuscht der Gewerbeverband in seiner Abstimmungszeitung vor, dass SP-Ständeräte für die Reform seien. Was nachweislich eine Lüge ist. Da verweigert der Bundesrat im Abstimmungstext Schätzungen zu den finanziellen Folgen – nachdem das Stimmvolk bei der … Read More