Kennst du das Gefühl von Sprachlosigkeit? In den letzten Wochen fehlten mir gleich mehrfach die Worte – im positiven wie negativen. Ich beginne mit dem Guten: Wir haben gewonnen! Am 4. März konnten wir in Winterthur und Zürich Wahlerfolge feiern, die unsere kühnsten Träume übertroffen haben. Auf einen Schlag konnten wir in Winterthur die Wahlverluste … Read More

Ich wurde kürzlich für eine öffentliche Debatte zur Kriegsmaterialausfuhr angefragt. Stein des Anstosses war die Absichtserklärung des Bundesrats, die Regeln für den Export von Kriegsmaterial zu lockern. Die Schweizer Rüstungsindustrie soll in Zukunft Kriegsmaterial auch in Länder exportieren dürfen, in denen ein bewaffneter interner Konflikt herrscht. Die Rüstungsbranche fordert das schon lange. Nachdem sie ihren … Read More

Der satte Überschuss, den der Bundesrat am Mittwoch in der Staatskasse auswies, fliesst allesamt in den Schuldenabbau. Nur: Der Bund hat kein Problem mit Schulden. Er hat ein Problem mit Investitionen. Diese halten seit Jahren nicht mit dem Bevölkerungswachstum Schritt. Schuldenabbau ist für die Bürgerlichen eine heilige Kuh, wobei der Staat gemolken wird, bis nichts … Read More

Es gibt Bücher, die bleiben im Kopf hängen, auch wenn die letzte Seite gelesen ist. Kürzlich las ich ein solches Buch. „Die Imperiale Lebensweise. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur in Zeiten des globalen Kapitalismus.“ von Ulrich Brand und Markus Wissen. Ein politisches Sachbuch, das sich lesen lässt wie eine packende Geschichte. Worum es geht? … Read More

Bereits zum 48. Mal traf sich Ende Januar 2018 die wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische Weltelite, rund 2500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, zum alljährlich stattfindenden World Economic Forum (WEF) in Davos. Dem World Economic Forum gehören mehr als 1000 Unternehmen an, darunter auch über 100 der weltgrössten Konzerne. Die Teilnahme am privaten World Economic Forum ist nur … Read More

Kürzlich war ich an einer Wahlkampfveranstaltung, die eine Gemeinderatskandidatin für ihren Freundeskreis organisiert hatte. Verkäufer, Hauswarte, Spitalangestellte – Menschen mitten im Leben. Es waren keine SP-Mitglieder, aber den sozialen Werten zugetan und von der SVP angewidert. Nach meinem Plädoyer für bezahlbare Wohnungen, Prämienverbilligungen und gute Schulen, fragte ich, wo ihnen denn der Schuh drücke. Dann … Read More

Kurz bevor ich das Jahresende ruhig angehen werde, möchte ich aus erster Hand aus der vergangenen Wintersession berichten: Als Mitglied der Finanzkommission hatte ich viel zu tun, denn im Dezember wird jeweils der Voranschlag beraten. Vorneweg: Der Bund steht finanziell gut da. Umso unnötiger ist der ewige Spardruck auf alles, was uns lieb ist (ausser … Read More

Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Ein kleiner Teil von ihnen kommt nach Europa, ein noch kleinerer in die Schweiz. Und dennoch scheint kein anderes Thema mehr zu polarisieren. Meinen wir es mit einer umfassenden Asylpolitik ernst, brauchen wir Antworten auf drei Fragen: Was können wir erstens dazu beitragen, dass Menschen auf … Read More

Ja, wir haben ein Problem mit Flüchtlingen. Aber es sind nicht Kriegsflüchtlinge und auch nicht Armutsflüchtlinge, die uns Probleme bescheren. Sondern Steuerflüchtlinge, die unsere Toleranzgrenze immer und immer wieder arg strapazieren. Es reicht. Einmal mehr decken Enthüllungsberichte von findigen Journalistinnen und Journalisten Erschreckendes auf: Minutiös berichten sie aus geleakten Dokumenten einer Anwaltskanzlei, wie multinationale Grosskonzerne … Read More

Sieben Sieben Bundesräte hat das Land. Sieben Mal war die italienischsprachige Schweiz an der Reihe. Und sieben Mal die Frauen. Sieben Mal, seit 1971. Elisabeth Kopp, Ruth Dreifuss, Ruth Metzler, Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer Schlumpf, Simonetta Sommaruga. That’s it. So weit haben wir es seit der Einführung des Frauenstimmrechts 1971 gebracht. Den sieben … Read More