Letzte Woche bereute ich es bei einem Kinobesuch sehr, meine Taschentücher zuhause vergessen zu haben. Ich schaute mir den Film „I, Daniel Blake“ des britischen Regisseurs Ken Loach an, der die Geschichte erzählt, wie ein alleinstehender, alternder Mann in der Trostlosigkeit von Nordengland nach einem Herzinfarkt seine Stelle verliert. Still und leise zeichnet er das Leiden von Menschen, die langsam und unaufhaltbar durch die Maschen des grob gestrickten Netzes des britischen Sozialsystems fallen – so lange fallen, bis sie unten aufschlagen.
Menschen wie Daniel Blake haben ihren (Zer)fall einem Wandel in der Sozialpolitik zu verdanken, der seit Ende der 90er Jahre unter dem Namen „Aktivierungspolitik“ als Lösung ihrer Probleme verkauft wird. Mit Tony Blair und Gerhard Schröder haben ausgerechnet „Sozialdemokraten“ diesen neoliberalen Paradigmenwechsel ins Leben gerufen. Die Idee? Die Hängematte, in der sich die erwerbslosen Menschen dank eines fürsorglichen Sozialstaats faul zurücklehnen würden, soll durch ein aktivierendes „Trampolin“ ersetzt werden, von dem jeder Erwerbslose „rasch wieder in ein eigenverantwortliches Leben zurückfedern“ würde (O-Ton Schröder, 1998). Was dieses Trampolin in Realität für die Betroffenen bedeutet: Als Schmarotzer und Drückebergerin an den öffentlichen Pranger gestellt zu werden. Im Rahmen von verpflichtenden Integrationsprogrammen die eigene Arbeitsmarkt“fähigkeit“ und –„willigkeit“ unter Beweis stellen zu müssen – ohne Lohn oder die Chance auf eine Arbeitsstelle. Bei Verweigerung mit Leistungskürzung sanktioniert zu werden. Die Demütigung aushalten zu müssen, trotz grösster Anstrengung und Anpassung nicht zu genügen. Und nicht zuletzt das Gefühl zu erdulden, jeden Tag ein kleines Stück der eigenen Würde zu verlieren.
Das Unvermögen dieser Aktivierungspolitik ist augenfällig: Indem sie Arbeitslosigkeit und Armut als individuelles Versagen privatisiert, verkümmert nicht nur das, worauf der Sozialstaat gebaut ist: Gesellschaftliche Solidarität. Sondern sie nimmt auch das aus dem Blick, was für die prekäre Situation der Menschen mitverantwortlich ist: die gesamtwirtschaftliche Verantwortung. Denn das Problem von Daniel Blake und seinen Leidensgenoss_innen ist ja meist, dass sie verzweifelt Jobs suchen, die es nicht (mehr) gibt für sie. Weil die Stellen aus Profitgründen wegrationalisiert, ausgelagert oder mit jüngeren, billigeren besetzt wurden.
Zugegeben, England ist nicht die Schweiz. Und doch verkommt auch hier der verfassungsmässig garantierte Anspruch auf materielle Hilfe in Not immer mehr zu einem Straftatbestand, für den sich die leistungsbeziehende Person schämen soll.
Menschen wie Daniel Blake brauchen kein Trampolin. Sie brauchen Arbeit. Und sie brauchen auch dann Anerkennung, Würde und Sicherheit, wenn sie keine Arbeit haben.
Kolumne erschienen am 23.12.2016 im P.S.